Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Anlegerrecht, Anlegerschutz, Kapitalanlagerecht, Wertpapierrecht

10.12.2017

Autor: FA Bank- und Kapitalmarktrecht RA Steffens Berlin

Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Anlegerrecht, Anlegerschutz, Kapitalanlagerecht, Wertpapierrecht

Einführung

Sie haben Fragen zum Bankrecht und Kapitalmarktrecht, zum Anlegerrecht, zum Kreditrecht, zu EC- und Kreditkarten, zu Wertpapieren und Kapitalanlagen?

Wir geben Ihnen im Text einen Überblick zum Bank- und Kapitalmarktrecht. 

Außerdem informieren wir Sie über aktuelle Kapitalanlagefälle in Form von aktuellen Pressemitteilungen.

Sie finden aber auch eine systematische Einführung in die verschiedenen Teilgebiete.

Bitte beachten Sie: Das Bank- und Kapitalmarktrecht ist ein verhältnismäßig junges Rechtsgebiet und hat in den letzten Jahren eine Fülle von gerichtlichen Ent-scheidungen hervorgebracht.

Dieser Hintergrund und die zunehmenden gesetzliche Regelungungen, wie auch der europarechtliche Einfluss rechtfertigt und erfordert eine anwaltliche Speziali-sierung. Nur so behält der Rechtsanwalt den Überblick und nur so kann man sinnvoll entscheiden, wann eine Klage lohnt, welches der richtige Beklagte ist und ob überhaupt deutsche Gerichte zuständig sind.


Der Vorteil einer frühzeitigen anwaltlichen Beratung und Vertretung für Sie liegt darin, dass ein Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht die oftmals komplexe Rechtslage zeitnah beurteilen kann und damit die Erfolgsaussichten einer Rechtsverfolgung frühzeitig zuverlässig eingeschätzt werden können.

Es können frühzeitig bestimmte Weichen gestellt werden, die sich später nicht mehr so einfach umlegen lassen.  Weiter gelten für einige Schadenersatzansprüche kurze und schwer zu berechnende Verjährungsfristen, die von Anfang an zu überwachen sind.

Etliche Besonderheiten im Bank- und Kapitalmarktrecht sind dadurch entstanden, dass die Rechtsprechung sich nicht immer einheitlich entwickelt. Es gibt regionale Unterschiede bei den Gerichten. Zu einigen Fragen hat sich noch keine oberge-richtliche Rechtsprechung durch OLGs und den BGH herausgebildet.

Die bankrechtliche Rechtsprechung befindet sich in ständiger Entwicklung.

Wir beraten und vertreten Sie gern in allen bankrechtlichen Angelegenheiten. Dazu gehören Fragen zum Girokonto einschließlich dem  Zahlungsverkehr, bei Problemen beim Einsatz von EC- und Geldkarten oder Kreditkarten, bei allen Finanzierungsformen, wie z.B. durch Kredite oder Leasing und bei Problemen, die im Zusammenhang mit Krediten auftreten können. So z.B. bei der Inanspruch-nahme aus einer Bürgschaft oder bei bei Schufa-Einträgen.

Wir beraten und vertreten Sie aber natürlich auch bei allen anlagerrechtlichen Problemen, die im Zusammenhang mit der Anlage von Kapital auftreten, dazu ge-hören Immobilienfonds, Schrottimmobilien, der Graue Kapitalmarkt und Wert-papiere.

Wir beraten Sie dabei zu den Anforderungen an die Anlageberatung, zu An-sprüchen aus Prospekthaftung, bei Fragen zur Einlagensicherung zum Schutz der Anleger im Fall der Insolvenz von Banken und vielen anderen Problemen.

Die folgenden Ausführungen sollen einen ersten Überblick über mögliche Problemfelder geben. Bei konkreten Rechtsfragen können Sie sich von uns anwaltlich beraten lassen. Sie können uns telefonisch erreichen und einen Termin vereinbaren oder unser Kontaktformular nutzen. 

Girokonto bi der Bank, Sparkasse oder Volksbank sowie Direktbank

Niemand kommt heute noch ohne ein Girokonto aus. Manchmal lehnen Banken und Kreditinstitute die Eröffnung eines Kontos ab oder kündigen eine bestehende Kontoverbindung, wenn es in der Vergangenheit zu häufigen Pfändungsmaß-nahmen gekommen ist. Hier können sich folgende Fragen stellen:

Ist eine Kündigung des Girokontos berechtigt?

Gibt es einen Anspruch auf Eröffnung oder Führung eines Girokontos für jedermann?

Was versteht man unter einem Pfändungsschutzkonto (P-Konto)?

Welche Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten?

Sind die von den Banken geforderten Entgelte berechtigt?

Zu diesen und anderen Fragen beraten und vertreten wir Sie gern.

Zahlungsverkehr

So gut wie alle Zahlungsflüsse werden über Girokonten abgewickelt. Bei der Viel-zahl der bestehenden Konten und der entsprechenden Anzahl von Transaktionen kommt es vor, dass einzelne Belastungsbuchungen unrichtig sind. Dabei kann es sich um versehentlich unrichtig ausgeführte Überweisungen, aber auch um miss-bräuchliche  Verfügungen unberechtigter Dritter handeln. Hier können sich folgende Fragen stellen:

Haftet die Bank für verspätet ausgeführte oder fehgeschlagene Überweisungen?

Wer trägt das Risiko von auftretenden Fehlern oder von missbräuchlichen Verfügungen?

Können Lastschriften, Einzugsermächtigungen und Abbuchungsaufträge vom Kunden jederzeit oder nur aus bestimmten Gründen und innerhalb bestimmter Fristen widerrufen werden?

Zu diesen und anderen Fragen beraten und vertreten wir Sie gern. Sie können sich hierzu außerdem informieren unter Konto und Zahlungsverkehr.


EC-und Kreditkarten

Fast jeder besitzt mindestens eine EC- oder Kreditkarte. Auch bei der Verwendung von Geld- und EC-Karten kann es trotz größter Vorsicht zu missbräuchlichen Ver-fügungen kommen. Die Karte kann verloren gehen, oder sie wird gestohlen. Im Zusammenhang mit einem Diebstahl kann es auch zur Entwendung oder zum Aus-spähen der PIN kommen. Es können sich folgende Probleme ergeben:

Wer haftet für missbräuchliche Verfügungen mit der Karte vor und nach Anzeige des Verlustes?

Was gilt, wenn am Automaten nach dem Kartenverlust mit richtiger PIN Geld abgehoben wird?

Wer muss beweisen, dass eine missbräuchliche Verfügung vorliegt?

Welche Sorgfaltsanforderungen des Kunden bestehen hinsichtlich der Aufbewahrung der Geldkarte und der PIN?

Ähnliche Probleme können auftreten, wenn die Möglichkeiten des Online-Banking genutzt werden. Auch hier kann es zu Missbrauchsfällen kommen  (sog. Phishing, Pharming).

Die wichtigsten Fragen sind:

Wer trägt hier das Missbrauchsrisiko?

Welche Anforderungen werden an den Kunden gestellt, um seinen Computer entsprechend vor Schadsoftware zu schützen?

Zu diesen und anderen Fragen beraten und vertreten wir Sie gern. Sie können sich hierzu außerdem informieren unter Geld- und Kreditkarten.

Kredite für PKW und Immobilien, Privatkredite

Für Kreditverträge werden von Kreditinstituten fast immer formularmäßige Vertrags-muster verwendet. In den vorformulierten Verträgen werden meist sämtliche Ver-tragspartner als „Mitdarlehensnehmer“ bezeichnet. Die Bezeichnung im Vertrag ist jedoch nicht maßgeblich, es kommt für die Beurteilung auf die konkreten Einzelf-allumstände an. Die Unterscheidung zwischen „Mitdarlehensnehmer“ und „Mithaf-tendem“ hat Konsequenzen für den Fall der Sittenwidrigkeit und damit Nichtigkeit einer Bürgschaft, die nicht für den „echten Mitdarlehensnehmer“ gilt. 

Wie werden Mithaftende (Bürgen) von echten Mitdarlehensnehmern unterschieden?

Wie erfolgt der Ausgleich zwischen Kreditnehmer und Bürgen oder anderen Sicherungsgebern, wenn diese im Sicherungsfall in Anspruch genommen werden?

Bei Kreditverträgen mit variablem Zinssatz gibt es bestimmte rechtliche Anforderungen an den Inhalt von Zinsänderungsklauseln.

Wie muss eine wirksame Zinsänderungsklausel beschaffen sein?

Welche Folgen hat eine danach unwirksame Zinsänderungsklausel, welcher Zins gilt? 

Besondere Regelungen gelten bei Kreditverträgen zwischen Unternehmern und Verbrauchern (Verbraucherdarlehen) zum Schutz von Verbrauchern. Die gesetzlichen Regelungen zu  Verbraucherdarlehen sind stark europarechtlich geprägt. Es gibt eine große Anzahl von speziellen verbraucherkreditrechtlichen Vorschriften.

Welche Folgen haben Verstöße gegen diese Schutzvorschriften?

Was gilt bei Kreditverträgen, in denen das Schriftformerfordernis nicht eingehalten wird, oder bei denen gesetzliche Pflichtangaben fehlen?

Welche Pflichten haben Kreditvermittler?

Außerdem steht dem Verbraucher nach Vertragsschuss ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Welche Auswirkungen hat die Ausübung des Widerrufsrechts auf die gegenseitigen Verpflichtungen?

Innerhalb welcher Frist ist der Widerruf möglich?

Zu diesen und anderen Fragen beraten und vertreten wir Sie gern. Sie können sich hierzu außerdem informieren unter Darlehensrecht.
 

Schifa und Datenschutz

Viele Kreditinstitute sind Geschäftspartner der SCHUFA, der Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung. Treten während einer Geschäftsbeziehung, z.B. bei Krediten Probleme (Zahlungsschwierigkeiten) auf, meldet das Kreditinstitut diese an die SCHUFA. Folgende Fragen können auftreten:

Muss der Vertragspartner des Kreditinstituts jeden SCHUFA-Eintrag hinnehmen?

Gibt es rechtliche Möglichkeiten, gegen unrichtige SCHUFA-Einträge vorzugehen und diese löschen zu lassen?

Gegen wen ist vorzugehen?

Zu diesen und anderen Fragen beraten und vertreten wir Sie gern. Sie können sich hierzu außerdem informieren unter SCHUFA.


Leasing von PKWs und Geräten

Eine spezielle Form der Finanzierung von Anschaffungen stellt das Leasing dar. Es gibt verschiedene Formen von Leasingverträgen. Typisch für Leasing ist, dass der Leasinggegenstand nicht dauerhaft beim Leasingnehmer verbleibt. Der Leasing-nehmer erwirbt vom Leasinggeber nur ein zeitlich begrenztes Nutzungsrecht. Leasing hat Vor- und Nachteile, die vor der Entscheidung „Leasing oder Kredit“ sorgfältig abzuwägen sind. So hat ein Leasingvertrag meist eine bestimmte Lauf-zeit. Eine vorzeitige Vertragsbeendigung ist grundsätzlich nicht möglich. Bei den folgenden Fragen können Probleme auftreten:

Was gilt dann, wenn der Leasingnehmer die Leasingraten nicht mehr bezahlen kann oder vorzeitig aus dem Vertrag aussteigen will?

Welche Rechte hat der Leasingnehmer, wenn der Leasinggegenstand mangelhaft ist?

Welche Ansprüche bestehen, wenn der Leasinggegenstand nicht wie vereinbart, z.B. mangelhaft  zurückgegeben wird?

Zu diesen und anderen Fragen beraten und vertreten wir Sie gern. Sie können sich hierzu außerdem informieren unter Leasing.


Grauer Kapitalmarkt

Eine besondere Situation besteht bei vielen anderen Anlageformen des Grauen Kapitalmarktes, wie z.B.

Schiffsfonds,

Umweltfonds (z.B. Windkraftanlagen)

Medienfonds 

Gesellschaftsbeteiligungen (als Kommanditist oder atypisch stiller Gesellschafter) an Unternehmen

Diese Anlageformen sind geprägt von einem erheblichen unternehmerischen Risiko, über welches häufig durch die Anlagevermittler nicht ausreichend aufgeklärt wurde.
Zu diesen und anderen Fragen beraten und vertreten wir Sie gern. Sie können sich hierzu außerdem informieren unter Grauer Kapitalmarkt.


Wertpapiere und Anlageberatung

Auch im Wertpapiergeschäft der Kreditinstitute kann es zu fehlerhaften Anlageberatungen bei der Vermittlung von Kapitalanlagen kommen. Nicht immer entspricht die Anlageberatung dem Kundeninteresse.  Das liegt nicht zuletzt daran, dass die zu vertreibenden Produkte immer komplexer werden und selbst für den Fachmann oft nicht überschaubar sind. Entwickelt sich die Geldanlage schlechter als erwartet, stellt sich die Frage, ob die vertreibende Bank haftet. Folgende Probleme treten auf:

Was versteht man unter einer anlegergerechten und anlagegerechten Beratung?

Wer muss Beratungsfehler beweisen?

Wann bestehen bei einer fehlerhaften Beratung Schadensersatzansprüche des Anlegers?

In welcher Höhe sind Schadensersatzansprüche auszugleichen?

Ist die Bank auch verpflichtet, auf später eintretende Risiken hinzuweisen und gegebenenfalls den Verkauf der einmal angebotenen Anlage zu empfehlen?

Bei der Anlageberatung kommt der Aufklärung des Anlegers  über Zuwendungen, die der Berater für seine Empfehlung erhält (so genannte Kick Backs) besondere Bedeutung zu. Bei diesen Zuwendungen an den Berater bei der Vermittlung bestimmter Produkte besteht für den Anleger die Gefahr, dass der Berater seine Empfehlung nicht allein im Kundeninteresse abgibt, sondern zumindest auch im eigenen Interesse, nämlich um möglichst hohe Rückvergütungen zu bekommen.
Seit dem 01.01.2010 besteht zur Verbesserung des Anlegerschutzes bei jeder Anlageberatung des Kunden die Verpflichtung, ein schriftliches Beratungsprotokoll anzufertigen und vom Anlageberater  zu unterschreiben und dem Kunden auszuhändigen. Das Protokoll muss den gesetzlichen Mindestinhalt haben (Anlass der Beratung, Dauer des Gespräches, persönliche Situation des Kunden, Informationen zu den angebotenen Produkten, Anliegen des Kunden usw.)

Zu diesen und anderen Fragen beraten und vertreten wir Sie gern. Sie können sich hierzu außerdem informieren unter Wertpapiere und Anlageberatung und Anlagevermittlung.


Prospekthaftung

Bei der Anlageberatung werden häufig auch Prospekte eingesetzt, die dem Interessenten vorgelegt und übergeben werden. Durch das Prospekt soll dem Anleger -so der Gesetzgeber- ein leicht verständlicher und zutreffender Eindruck von der Kapitalanlage vermittelt werden. In der Praxis werden die Prospekte diesen Anforderungen oft nicht gerecht. Folgende Fragen treten auf:

Muss der Anleger das Prospekt vollständig durchlesen?

Was ist, wenn Erklärungen und Anpreisungen des Anlageberaters inhaltlich vom Prospekt abweichen?

Was gilt, wenn das Prospekt nicht oder erst nach Zeichnung der Anlage übergeben wird?

Wer haftet für den richtigen Inhalt des Prospekts?

Was sind Prospektfehler, die eine Haftung auslösen können?

Zu diesen und anderen Fragen beraten und vertreten wir Sie gern. Sie können sich hierzu außerdem informieren unter Prospekthaftung.

Für eine möglichst individuelle Beratung bitten wir Sie, den von uns speziell für diese Fälle konzipierten Fragebogen auszufüllen und zu einem Beratungsgespräch mitzubringen bzw. uns zuzusenden.

Die verkürzte Darstellung bedingt, dass eine vollständige Beschreibung der relevanten Rechtslage hier nicht möglich ist und daher eine professionelle Be-ratung nicht ersetzt. Trotz sorgfältiger Bearbeitung bleibt eine Haftung ausgeschlossen.

In unserer Kanzlei wird der Bereich des Bank- und Kapitalmarktrechts maßgeblich betreut von Rechtsanwalt Karl-Heinz Steffens - Fachanwalt für Bank- udn Kapitalmarktrecht. Autor des Praxishandbuchs Schiffsfonds. .

Bitte vereinbaren Sie einen Termin mit unserer Kanzlei.



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