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Welche Autos werden wegen des Diesel-Themas umgerüstet? Wie läuft ein Klagverfahren gegen den VW Konzern?

11.07.2017

Autor: FA Bank- und Kapitalmarktrecht RA Steffens Berlin

Welche Autos werden wegen des Diesel-Themas umgerüstet?

Nach Auskunft von VW können seit der letzten erteilten Freigabe Anfang Mai 2017 alle manipulierten Dieselmotoren vom Typ EA189 in der EU umgerüstet werden.

In Deutschland liegen alle Freigaben des KBA seit Ende 2016 vor, betroffen sind vor allem die Verkaufsschlager VW Golf und Passat.

Es handelt sich insgesamt um

32.000 Wagen mit 1,2 Litern Hubraum,

700.000 mit 1,6 Litern Hubraum und

1,88 Millionen mit 2,0 Litern Hubraum.

24.000 Audi mit V6 TDI als Dreiliter und

22.000 Porsche Cayenne 3.0 V6 TDI.

Wie lange wird der Rückruf andauern?

Nach Angaben vom Nachrüstungsbeauftragten des Markenvorstandes, Manfred Bort, sei man bei Volkswagen zuversichtlich, dass der Rückruf bis Herbst 2017 abgehakt ist. Stand Juli 2017 war nach Angaben eines VW-Sprechers bei 1,82 von gut 2,5 Millionen betroffenen Autos in Deutschland das Software-Update aufgespielt. Für den Rückruf autorisiert sind bundesweit 2173 Volkswagen-Partner, dazu eine kleinere Zahl von autorisierten Servicebetrieben. Die sind jedoch nur für die vom Rückruf betroffenen VW-Schwesternmarken Audi, Seat, Skoda und VW-Nutzfahrzeuge zuständig.

Was genau wird bei der Umrüstung gemacht?

Die meisten Motoren bekommen bei der Nachrüstung lediglich ein Software-Update über ein Steuergerät.

Die meisten Motoren werden lediglich an einen Computer angeschlossen. Sie bekommen dann eine Software, die die Abläufe im Motor besser steuern und für eine effizientere Verbrennung des Diesels sorgen soll. Ein kurzes Video hat VW hier veröffentlicht, auch eine Service-App gibt es. Bei Autos mit 1,6-Liter-Motoren wird zusätzlich noch ein sogenannter Strömungsgleichrichter eingebaut. Das kleine Gitterrohr aus Kunststoff soll verwirbelte Luft ordnen, die durch den Luftfilter Richtung Motor strömt. Über genauere Messungen könne die Motorsteuerung das laufende Aggregat dann besser abstimmen und damit auch den Stickoxidausstoß senken

Was tun bei Problemen nach der Umrüstung?

"Grundsätzlich ist einem Betroffenen zu empfehlen, sich bei Problemen mit dem Hersteller beziehungsweise einer Vertragswerkstatt in Verbindung zu setzen", sagt Anwalt Schäpe. VW habe seine Händler verpflichtet, solchen Beschwerden nachzu-gehen und diese weiter zu melden. "Teilweise kann softwareseitig nachjustiert werden", so der Experte weiter. Bei technischen Defekten zeige sich VW in den meisten Fällen kulant.

Stoßen umgerüstete Autos weniger Schadstoffe aus?

Die Umbaumaßnahmen von VW sind vor allem darauf ausgerichtet, dass die Autos den Test auf dem relevanten Prüfstand schaffen – und zwar ohne Betrugssoftware. Der ADAC hat zwar bei Messungen von einigen wenigen Fahrzeugen einen Rückgang von Emissionen schädlicher Stickoxide in realitätsnäheren Testzyklen gemessen. Einen Rückschluss auf alle umgerüsteten Fahrzeuge lässt das aber nicht zu.

Bringt die Umrüstung Nachteile für Kunden?

VW beteuert, dass die Autos nach dem Rückruf nicht mehr verbrauchen, die Leistung nicht sinkt und sie auch nicht lauter sind. Nach VW-Angaben bestätigt das auch das KBA.

Es gibt jedoch vereinzelte Kundenklagen sowie Hinweise, dass die Haltbarkeite einzelner Bauteile leiden könnte.

Der größte Nachteil ist aber juristischer Natur: Es sinkt die Chance auf einen Gewährleistungsanspruch.

Werden VW Kunden in Deutschland entschädigt?

In Arnsberg, Bayreuth und Wuppertal gab es drei vielleicht richtungsweisende Landgerichtsurteile für die Kunden. .

Während Kunden in den USA und Kanada eine "erhebliche" Entschädigung bekommen, gingen Kunden in Deutschland und Europa bislang leer aus. Der Konzern begründete das unter anderem mit einer anderen Rechtslage.

Inzwischen gibt es drei wichtige Gerichtsurteile zugunsten von Klägern, bei denen VW auf eine Berufung verzichtete. Darin werden nicht nur VW-Händler zur Rücknahme der manipulierten Fahrzeuge verpflichtet.

Das Landgericht Arnsberg stellte beispielsweise fest (Az. I-2 O 264/16), dass Volks­wagen wegen vorsätzlicher sittenwid­riger Schädigung verpflichtet ist, dem Besitzer des betroffenen Fahrzeugs etwaige weitere Schäden zu ersetzen.

Während VW laut "ZDF Heute Journa" ankündigte, sich auch "in Zukunft gegen Klagen verteidigen" zu wollen, sehen die Anwälte des Klägers eine "Signalwirkung" in dem Urteil.

Kunden dürften sich "berechtigte Hoffnungen" machen, ihre Ansprüche in erster Instanz durchsetzen zu können.

Die Rechtsschutzversicherung muss den Prozess udn den Anwalt nach OLG Düsseldorf in den

Welche Autos werden umgerüstet?
Nach Auskunft von VW können seit der letzten erteilten Freigabe Anfang Mai 2017 alle manipulierten Dieselmotoren vom Typ EA189 in der EU umgerüstet werden. In Deutschland liegen alle Freigaben des KBA seit Ende 2016 vor, betroffen sind vor allem die Verkaufsschlager VW Golf und Passat. Es handelt sich insgesamt um 32.000 Wagen mit 1,2 Litern Hubraum, 700.000 mit 1,6 Litern Hubraum und 1,88 Millionen mit 2,0 Litern Hubraum. Hinzugekommen sind zum Halbjahreswechsel 2017 mindestens 24.000 Audi mit V6 TDI als Dreiliter (davon 14.000 in Deutschland zugelassen) und 22.000 Porsche Cayenne 3.0 V6 TDI.
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Wie lange wird der Rückruf andauern?
Nach Angaben vom Nachrüstungsbeauftragten des Markenvorstandes, Manfred Bort, sei man bei Volkswagen zuversichtlich, dass der Rückruf bis Herbst 2017 abgehakt ist. Stand Juli 2017 war nach Angaben eines VW-Sprechers bei 1,82 von gut 2,5 Millionen betroffenen Autos in Deutschland das Software-Update aufgespielt. Für den Rückruf autorisiert sind bundesweit 2173 Volkswagen-Partner, dazu eine kleinere Zahl von autorisierten Servicebetrieben. Die sind jedoch nur für die vom Rückruf betroffenen VW-Schwesternmarken Audi, Seat, Skoda und VW-Nutzfahrzeuge zuständig.
Was genau wird bei der Umrüstung gemacht?
KBA droht Nachrüst-Verweigerern

Die meisten Motoren bekommen bei der Nachrüstung lediglich ein Software-Update über ein Steuergerät.
Die meisten Motoren werden lediglich an einen Computer angeschlossen. Sie bekommen dann eine Software, die die Abläufe im Motor besser steuern und für eine effizientere Verbrennung des Diesels sorgen soll. Ein kurzes Video hat VW hier veröffentlicht, auch eine Service-App gibt es. Bei Autos mit 1,6-Liter-Motoren wird zusätzlich noch ein sogenannter Strömungsgleichrichter eingebaut. Das kleine Gitterrohr aus Kunststoff soll verwirbelte Luft ordnen, die durch den Luftfilter Richtung Motor strömt. Über genauere Messungen könne die Motorsteuerung das laufende Aggregat dann besser abstimmen und damit auch den Stickoxidausstoß senken (siehe Bildergalerie).

Strömungstransformator von VW
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Was tun bei Problemen nach der Umrüstung?
"Grundsätzlich ist einem Betroffenen zu empfehlen, sich bei Problemen mit dem Hersteller beziehungsweise einer Vertragswerkstatt in Verbindung zu setzen", sagt ADAC-Anwalt Schäpe. VW habe seine Händler verpflichtet, solchen Beschwerden nachzugehen und diese weiter zu melden. "Teilweise kann softwareseitig nachjustiert werden", so der Experte weiter. Bei technischen Defekten zeige sich VW in den meisten Fällen kulant.
Stoßen umgerüstete Autos weniger Schadstoffe aus?
Die Umbaumaßnahmen von VW sind vor allem darauf ausgerichtet, dass die Autos den Test auf dem relevanten Prüfstand schaffen – und zwar ohne Betrugssoftware. Der ADAC hat zwar bei Messungen von einigen wenigen Fahrzeugen einen Rückgang von Emissionen schädlicher Stickoxide in realitätsnäheren Testzyklen gemessen. Einen Rückschluss auf alle umgerüsteten Fahrzeuge lässt das aber nicht zu.
Bringt die Umrüstung Nachteile für Kunden?
VW beteuert, dass die Autos nach dem Rückruf nicht mehr verbrauchen, die Leistung nicht sinkt und sie auch nicht lauter sind. Nach VW-Angaben bestätigt das auch das KBA. Es gibt jedoch vereinzelte Kundenklagen sowie Hinweise, dass die Haltbarkeite einzelner Bauteile leiden könnte. Der größte Nachteil ist aber juristischer Natur: So sinkt die Chance auf einen Gewährleistungsanspruch. VW-Kunden berichteten AUTO BILD, in puncto Software-Update von VW unter Druck gesetzt worden zu sein.
Werden Kunden in Deutschland entschädigt?
Was der Rückruf für VW-Fahrer bedeutet

In Arnsberg, Bayreuth und Wuppertal gab es drei vielleicht richtungsweisende Landgerichtsurteile.
Während Kunden in den USA und Kanada eine "erhebliche" Entschädigung bekommen, gingen Kunden in Deutschland und Europa bislang leer aus. Der Konzern begründete das unter anderem mit einer anderen Rechtslage. Inzwischen gibt es drei wichtige Gerichtsurteile zugunsten von Klägern, bei denen VW auf eine Berufung verzichtete. Darin werden nicht nur VW-Händler zur Rücknahme der manipulierten Fahrzeuge verpflichtet. Das Landgericht Arnsberg stellte beispielsweise fest (Az. I-2 O 264/16), dass Volks­wagen wegen vorsätzlicher sittenwid­riger Schädigung verpflichtet ist, dem Besitzer des betroffenen Fahrzeugs etwaige weitere Schäden zu ersetzen. Während VW laut "ZDF Heute Journa" ankündigte, sich auch "in Zukunft gegen Klagen verteidigen" zu wollen, sehen die Anwälte des Klägers eine "Signalwirkung" in dem Urteil. Kunden dürften sich "berechtigte Hoffnungen" machen, ihre Ansprüche in erster Instanz durchsetzen zu können.

Die Rechtschutzversicherung muss die Kosten eines Verfahrens udn des Anwalts wegen einer Entscheidung des OLG Düsseldorf übernehmen!

Lassen Sie sich durch einen Rechtsanwalt der Kanzlei Steffens in Berlin beraten!



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